Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 138/05 KN |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines türkischen und in der Türkei lebenden Staatsangehörigen auf Gewährung von Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung; Verlust der Versicherteneigenschaft und von Leistungsansprüchen durch eine durchgeführte Beitragserstattung
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 20.06.2005 - S 20 RJ 1459/04
- LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 138/05 KN
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 24.11.1986 - 1 BvR 772/85
Eigentumsgarantie - Rentenversicherung - Beitragserstattung - Anwartschaft - …
Auszug aus LSG Hamburg, 31.10.2007 - L 1 R 138/05
Der mit der Beitragserstattung einhergehende Verlust der Versicherteneigenschaft und von Leistungsansprüchen sowie die Begrenzung der Erstattung auf die durch den Versicherten geleisteten Beitragsanteile stehen - auch bei heimkehrenden Ausländern - mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben in Einklang (BVerfG 24.11.1986 - 1 BvR 772/85 u. a., NJW 1988, 250).